1. Unsere Angebote sind bezüglich, Preis, Menge, Lieferfristen usw. stets frei-bleibend. Der Kaufvertrag gilt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung als abgeschlossen. Von diesen Bedingungen abweichende Bezugsbedingungen des Käufers sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Nebenabreden oder Abänderungen der Bedingungen – auch Erklärungen unserer Verkaufsbüros und Vertreter – sind nur nach unserer schriftlichen Bestätigung rechtsgültig.

Bei allen Aufträgen behalten wir uns 10 % Mehr- und Minderlieferungen vor. Ergeben Auskünfte oder sonstige Feststellungen nach Auftragsbestätigung eine Gefährdung unserer Ansprüche, so sind wir berechtigt, Vorauszahlung oder ausreichende Sicherheit zu verlangen. Bei Ablehnung können wir unter Ausschluss jeglicher Ersatzansprüche wegen Nichterfüllung vom Vertrag zu-rücktreten. Wir sind berechtigt, unsere Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand - auch in Wechsel- und Schecksachen - ist der Sitz von USIMEX GmbH Crailsheim. Im Falle der Abtretung der Forderungen durch den Lieferanten hat der Zessionar das Wahlrecht des Gerichtsstandes. Es gilt deutsches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.

3. Bei Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder gestundeter Zahlung sind Zinsen in Höhe der banküblichen Kreditzinsen, mindestens jedoch in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu entrichten. Weitergehende Rechte, insbesondere Ansprüche auf Ersatz des durch den Zahlungsverzug entstandenen Schadens bleiben vorbehalten. Bei Zahlungsverzug kann die Gesamtforderung aus der Geschäftsverbindung von uns für fällig erklärt werden. Sämtliche Zahlungen werden zunächst auf die Zinsen und Kosten, dann auf die jeweils ältesten Forderungen verrechnet. Die Annahme von Wechseln und Schecks erfolgt nur zahlungshalber. Die Kosten der Diskontierung und der Einziehung gehen zu Lasten des Bestellers. Entgegenstehende Anweisungen des Käufers sind unwirksam.

4. Lieferfristen rechnen, vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse, vom Tag der Auftragsbestätigung bis zum Versand ab Werk. Verzögert sich der Versand durch Umstände, die der Besteller zu vertreten hat, so gilt als Versandtag der Tag der Versandbereitschaft bei uns.

Wird eine vereinbarte Lieferfrist von uns überschritten, so kann der Besteller nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist von mindestens 3 Wochen vom Vertrage zurücktreten. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Geschäfte. Höhere Gewalt und andere Hemmnisse, wie z.B. Krieg, Streik, Aussperrung, Aufruhr, Rohstoffmangel, Maschinenschaden, sonstige Betriebs- und Transportverzögerungen berechtigen uns, nach unserer Wahl entsprechende Verlängerung der Lieferfristen nach Wegfall des hemmenden Ereignisses zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

5. Versand unserer Ware erfolgt ab Werk auf Gefahr des Empfängers, auch wenn eigene Transportmittel verwendet werden.

6. Versicherung wird von uns nicht gedeckt. Für Eigentum des Bestellers (z.B. von ihm geliefertes Material) wird keine Haftung übernommen und eine Versicherung nur auf Antrag abgeschlossen.

7. Mängel sind uns nach Eingang der Ware beim Käufer oder der von ihm bestimmten Ablieferungsstelle schriftlich anzuzeigen, und zwar:

a) wegen offenkundiger Mängel innerhalb einer Woche,

b) wegen versteckter Mängel innerhalb einer Woche nach Entdeckung, spä-testens innerhalb 6 Wochen nach Eingang der Ware. Rücksendungen dürfen nur mit unserer Zustimmung erfolgen. Ware, die be- oder verarbeitet worden ist, kann nicht mehr beanstandet werden, es sei denn, dass versteckte Mängel vorliegen, die nachweislich auf unserem Verschulden beruhen.

Lässt der Käufer die festgestellte Ware bei uns auf Lager nehmen, so laufen die vorstehenden Fristen von dem Empfang der Rechnung an, die uns über die Ware erteilt wird. Wir sind verpflichtet, dem Käufer die Möglichkeit zur Untersuchung der auf Lager genommenen Ware zu geben. Bei fristgerechter und berechtigter Beanstandung haben wir nach unserer Wahl das Recht zur Ersatzlieferung mit erneuter Lieferfrist oder zur Rücknahme der Ware gegen Gutschrift oder zur Nachbesserung.

Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere auf Wandlung, Minderung oder Schadenersatz, sind ausgeschlossen. Die Verjährung tritt innerhalb eines Monats nach Ablehnung der Mängelrüge durch uns ein.

Handelsübliche Abweichungen von Muster, Farbe, Beschaffenheit, spezifischem Gewicht, Maß oder Stärke berechtigen nicht zu Reklamationen. Stärketoleranzen von +/- 10 % sowie Breitetoleranzen von +/- 1 mm, behalten wir uns vor.

Bei Sonderposten ist ein Rügerecht ausgeschlossen, bei Ware II. Wahl beschränkt sich dieses darauf, dass Ausschussware geliefert sei.

8. Für eine Verletzung von Urheberrechten bei Sonderanfertigungen haftet der Käufer. Sofern wir für die Anweisung unserer Erzeugnisse eine technische Beratung oder Hilfe leisten, erfolgt diese aufgrund unserer neuesten technischen Erfahrungen. Hieraus können jedoch Gewährleistungs- oder Ersatzansprüche jeglicher Art hergeleitet werden.

9. Abtretung und Aufrechnung direkter oder indirekter Ansprüche des Käufers aus den mit uns geschlossenen Verträgen sowie eine Zurückhaltung wegen von uns nicht anerkannter Gegenansprüche ist ausgeschlossen bzw. nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung zulässig.

10. Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB mit nachstehenden Erweiterungen:

a) Das Eigentumsrecht an der Ware geht an den Käufer erst dann über, wenn der Gesamtabrechnungsbetrag restlos bezahlt und Schecks und Wechsel eingelöst worden sind.

b) Bis zur vollständigen Bezahlung darf die Ware nicht verpfändet oder zur Lieferung übereignet, wohl aber im ordentlichen Geschäftsverkehr verkauft werden. Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises, bei Annahme von Schecks und Wechseln bis zu deren Einlösung unser Eigentum. Bei Bezahlung im Scheck-/Wechselverfahren bleibt unser Eigentumsvorbehalt ebenfalls – bis zur vollen Einlösung der Wechsel – für uns erhalten.

Bei Zahlungsverzug können wir die Ware wieder an uns nehmen.

c) Der Käufer ist berechtigt, im Rahmen ordnungsgemäßer Geschäftsführung über die Ware zu verfügen und zu veräußern. Außergewöhnliche Verfügungen, wie z.B. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen sind nur mit unserer Zustimmung zulässig.

d) Wird Ware auf von uns gestellten Paletten bzw. in Kartonagen angeliefert, so bleiben diese unser Eigentum und sind vom Auftraggeber frachtfrei an uns zurückzusenden, falls keine andere Möglichkeit einer sofortigen Rückgabe besteht. im Falle der Nichtrückgabe sind wir berechtigt, die Paletten bzw. Kartonagen dem Auftraggeber zu berechnen.

e) Der Käufer hat uns Zugriffe von Dritten auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware (z.B. Pfändungen anderer Gläubiger) unverzüglich mitzuteilen.

11. a) Bei der Verarbeitung unserer Waren durch den Käufer gelten wir als Her-steller und erwerben Eigentum an den neu entstehenden Waren. Erfolgt die Verarbeitung zusammen mit anderen Materialien, erwerben wir Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes unserer Waren zu dem der anderen Materialien. Ist im Falle der Verbindung oder Vermischung unserer Waren mit einer Sache des Käufers diese als Hauptsache anzusehen, geht das Miteigentum an der Sache in dem Verhältnis des Rechnungswertes unserer Waren zum Rechnungs- oder – mangels eines solchen – zum Verkehrswert der Hauptsache auf uns über. Der Käufer gilt in diesen Fällen als Verwahrer.

b) Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, auch ohne Ausübung des Rücktritts und ohne Nachfristung auf Kosten des Käufers die einstweilige Heraus-gabe der in unserem Eigentum stehenden Waren zu verlangen.

c) Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren, an denen uns Eigentumsrechte zustehen, tritt der Käufer schon jetzt im Umfang unseres Eigentumsanteils an den verkauften Waren zur Sicherung an uns ab.

d) Auf unser Verlangen hat uns der Käufer alle erforderlichen Auskünfte über den Bestand der in unserem Eigentum stehenden Waren und über die gemäß Ziffer 11c) an uns abgetretenen Forderungen zu geben sowie seine Abnehmer von der Abtretung in Kenntnis zu setzen.

e) Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 25 %, werden wir auf Verlangen Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

f) Unsere Waren sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, zur Verarbeitung im eigenen Betrieb des Käufers bestimmt.

g) Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzes zu verarbeiten.

12. Übliche Verpackung wird nicht berechnet; evtl. notwendige Spezial- oder Einzelverpackung zum Selbstkostenpreis.

13. Alle Änderungen dieser Bedingungen müssen schriftlich erfolgen. Vor Geschäftsabschluss mündlich oder telefonisch getroffene Vereinbarungen sind ohne schriftliche Bestätigung unwirksam. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(VLZ_02_3 vom 21.08.2023)

1. All our offers and quotations are subject to change without notice as regards price, quantity, periods of delivery, etc. The purchase contract is not deemed to have been concluded until our Confirmation of Order is received in writing Purchaser's terms and conditions deviating from these Trading Conditions are only binding if confirmed by us in writing. Side agreements or modifications of anyterms are only deemed valid in law after receipt of our confirmation in writing. this also applying to statements made by our sales offices or representatives.

We reserve the right to effect 10% excess or short delivery on all orders. If, following our Confirmation of Order, information or other findings come to light that may jeopardize our claims, we are entitled to demand advance payment or adequate security. In the event of this being declined, we reserve to right to withdraw from the contract while ruling out all claims for compensation due to non-performance. We are entitled to effect assignment of our claims resulting from deliveries and services for financing purposes.

1. The place of performance and legal venue - also in matters pertaining to bills of exchange and cheques - is the corporate domicile of USIMEX GmbH Crailsheim. In the event of any claims being assigned by the supplier, the assignee is entitled to exercise the option of legal venue. German Law is deemed to apply. The contractual language is deemed to be German.
2. In the event of terms of payment not being complied with or payments being deferred, interest will be charged amounting to 3% above the respective discount rate of the Deutsche Bundesbank. Additional rights are reserved, in particular claims of compensation in respect of any losses resulting from default in payment. Where defaulting occurs, we are entitled to demand payment of the sum total of all claims resulting from any business transaction. Offsetting of all payments is applied first to the reimbursement of interest and expenses followed by settlement of those claims dating back the farthest. Bills of exchange or cheques are only accepted pending full discharge of claims. Costs of discounting and collection are debited to the account of the ordering party. Any counteracting instructions of the purchaser are invalid.
3. With reservation as to unforeseeable obstacles, any stipulated period of delivery is deemed to commence from the date of the Confirmation of Order up to the time of dispatch ex works. In the event of dispatch being delayed due to circumstances for which the ordering party is responsible, the date of dispatch is deemed to be that day on which the merchandise is ready for dispatch at our works.

In the event of a set period of delivery being exceeded by us. the ordering party may withdraw from the contract after stipulating a period of grace of at least three weeks and this having expired to no avail. All other claims are ruled out. Partial deliveries are permissible and apply as self-contained transactions. Force majeure and other hindrances such as war, strike, lockout, riot or civil commotion, shortage of raw materials, mechanical damage, operating or transport delays etc. entitle us, at our own option, to extend the set periods of delivery accordingly until after cessation of such hindrances or to withdraw from the contract.

1. Dispatch of our merchandise is effected ex works at consignee's risk, even if use is made of own means of transport.
2. No insurance coverage is provided by us. No liability is accepted for property belonging to the ordering party (e.g. material supplied by the ordering party): insurance coverage is only provided on express application.
3. Defects must be reported to us in writing after receipt of the merchandise on the purchaser's premises or at any point of delivery specified by the purchaser. such reporting to be effected within the following periods:

1. Obvious defects: Within one week.
2. Hidden defects: within one week after discovery but within six weeks after receipt of the merchandise. Merchandise may only be returned after approval has been obtained from us. No complaints can be accepted in respect of merchandise that has since been treated or processed unless hidden defects are present proved to be based on any fault of ours.

In the event of the purchaser having the reported merchandise put in storage in our warehouse, the above-mentioned periods are deemed to commence running from receipt of the invoice issued in respect of such merchandise. We undertake to enable the purchaser to inspect the merchandise placed in stock. In the event of complaints being justified and being received within the specified deadline, we are entitled, at our own option, to provide a replacement subject to stipulation of a new period of delivery or to take back the merchandise against issue of a credit

claims of the customer are ruled out, in particular rescission of

contract, reduction of purchase price or compensation. Statutory limitation enters into force within one month after our rejecting any notification of defects.

Deviations, customary in the trade, from sample, colour, grade, specific gravity. dimension or thickness are no justification for complaint. We reserve the right to supply thickness tolerances of +/- 10% and width tolerances of +/- 1 mm.

Right of complaint is ruled out on special items. In the case of Grade Il products. this is limited to the effect that substandard merchandise has been supplied.

8. Where manufacture proceeds to customer's specifications, the purchaser assumes liability for any infringement of copyright. If and where we provide any technical advice or assistance in the application of our products, this proceeds according to our latest technical know-how.

However, no warranty or

compensation claims, regardless of what nature, are derivable from such advice or assistance.

1. Assignment and offsetting of purchaser's claims - direct or indirect - from contracts concluded with us as well as any retention due to counter-claims not being recognized by us is ruled out or is only permissible with our explicit consent.
2. Delivery of all merchandise proceeds subject to reservation of title in pursuance of Section § 449 BGB [German Civil Code] with the following extensions:

1. Ownership of the merchandise does not pass to the purchaser until the total amount of our invoice has been paid in full and cheques and bills of exchange have been honoured
2. Until having been paid for in full, the merchandise may not be pledged or its ownership transferred, but sold in the ordinary course of business.

All

merchandise supplied remains our property until the purchase price has been paid in full or, in the case of cheques and bills of exchange, until these have been honoured. Where payment is effected applying the cheque/bill of exchange method, our reservation of title likewise remains upheld until the bills of exchange have been fully honoured.

We are entitled to reclaim the merchandise in the event of delays occurring in

c) The purchaser is entitled to dispose of or sell the merchandise within the orderly scope of conducting business.

Extraordinary disposal, e.g. pledging.

transfer by way of security, etc. is only permissible with our explicit consent.

1. In cases where merchandise is supplied on pallets or in cartons provided by us, these remain our property and must be returned to us by the ordering party carriage paid unless other means of immediate return are possible; in the event of non-return, we are entitled to charge the ordering party for the said pallets or
2. The purchaser undertakes to notify us immediately of any seizure by third parties of merchandise subject to reservation of property (e.g. seizure by other

11. a) Where processing of our merchandise occurs through the purchaser, we are deemed to be the manufacturers and automatically acquire ownership of the goods newly materializing. Where processing occurs in conjunction with other materials, we acquire co-ownership thereof in relationship of the invoice value of our merchandise to that of such other materials. If, in the case of any bonding or mingling of our merchandise with the purchaser's product, this is regarded as the principal product, co-ownership of such product passes to us in relationship of the invoice value of our merchandise to the invoice value of the principal product

- or in the absence of any such value - to the current market value thereof. In such cases as these, the purchaser exercises the function of a custodian.

b) In the event of delays occurring in payment, we are entitled to demand provisional surrender of merchandise owned by us

purchaser, with or without exercising contract withdrawal rights and without granting any period of grace

1. All claims resulting from the sale of any goods on which we hold rights of ownership are automatically assigned to us by the purchaser here and now for security purposes to the extent of our share of ownership in the sold
2. On request made by us, the purchaser undertakes to furnish us with all necessary information concerning stocks of merchandise held in our ownership as well as with regard to claims assigned to us in accordance with Clause 11c), and further to notify his customers of such assignment.
3. In the event of the value of any security exceeding our claims by more than 25%, we will release certain security, at our own option, if requested.
4. Unless stipulated otherwise, our merchandise is intended for processing at the
5. Subject to the Federal Data Protection Act, we are entitled to process data obtained on the purchaser concerning the business relations entered into or in connection with the same, regardless of whether originating from the purchaser himself or from third parties.

1. No charges are made for customary packaging; where special or individual packaging is necessary, this is charged for at cost price.
2. All amendments to these Trading Conditions must be made in writing. Verbal agreements made prior to the conclusion of any contract, including agreements made by telephone, are deemed to be invalid unless confirmed by us in writing.

Invalidity of certain provisions is not deemed to affect the validity of the remaining provisions.

(VLZ_02_3 vom 21.08.2023)

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